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Archiv

Montag, 21. Mai – Nr. 20

KW 21

Montag, 21. Mai bis Sonntag, 27. Mai

BT-sitzungsfrei

KW 22

Montag, 28. Mai bis Sonntag, 3. Juni

BT-sitzungsfrei

KW 23

Montag, 4. Juni bis Sonntag, 10. Juni

BT-Sitzungswoche

KW 24

Montag, 11. Juni bis Sonntag, 17. Juni

BT-Sitzungswoche



Die vergangene Woche im Rückblick (20. KW)

Top-Themen

 

Luftreinhaltung

Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen der dreckigen Luft in Innenstädten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Die Klage sei eingereicht worden, weil die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten werden, teilte die EU-Kommission mit. Auch habe Deutschland keine geeigneten Maßnahmen ergriffen, um die...


Windenergie-Ausschreibungen

Die BNetzA hat die Zuschläge der zweiten Ausschreibung für Windenergie an Land in diesem Jahr erteilt. Demnach ist der Zuschlagswert stabil gegenüber dem Vorjahr geblieben, die Ausschreibung war jedoch erstmalig leicht unterzeichnet. Die Zuschlagswerte reichten von 4,65 Cent pro Kilowattstunde bis zu 6,28 Cent. Der durchschnittlich...



Die vergangene Woche im Rückblick (20. KW)

Gesetzgebung

 

EU-Ministerrat

Der EU-Ministerrat hat mit seiner Zustimmung zur EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie sowie zur Verordnung zur nationalen Lastenverteilung der CO2-Reduktionen außerhalb des EU-Emissionshandels bis 2030 beide Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen. Sie können damit jetzt im Amtsblatt veröffentlicht werden und dann in Kraft treten. Die Gebä...



Die kommende Woche in der Vorschau (21. KW)

Top-Themen

 

Kohlekommission

Vielleicht klappt es ja diese Woche: Nachdem das Bundeskabinett sich wider Erwarten in seiner letzten Sitzung nicht mit dem Mandat zur Einsetzung der Kohlekommission befasst hat, könnte es in dieser Woche auf der Tagesordnung stehen. Hintergrund der Verzögerung sind offenbar Differenzen zwischen BMWi und BMU. Hintergrund ist unter a...



Die kommende Woche in der Vorschau (21. KW)

Gesetzgebung

 

Bundesrat

Die BR-Ausschüsse befassen sich u.a. mit der Verordnung zur schrittweisen Einführung bundeseinheitlicher Übertragungsnetzentgelte. Darüber hinaus stehen verschiedene Vorlagen zum Haushalt und zur künftigen Finanzierung der EU auf den Tagesordnungen (MFR / Eigenmittelsystem). Der BR-Umweltausschuss befasst sich zudem mit der Benen...


EU-Parlament

Der EU-Parlamentsausschuss Verkehr (TRAN) stimmt u.a. über verschiedene Vorlagen aus dem Mobilitätspaket ab, beispielsweise zur Lkw-Maut....



Termine und Veranstaltungen zur Energiepolitik

Dienstag, 22. Mai

11:00 Uhr

Bundesratsausschuss Verbraucherschutz

Veranstalter: Bundesrat

Berlin, Leipziger Straße 3-4, Bundesrat

TOP u.a.

  • EU-Kommissionsmitteilung „Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt - Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027“
  • EU-Verordnungsvorschlag „Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027“

Zur Tagesordnung

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17:00 Uhr

Podiumsdiskussion „Heating and cooling: Towards a fossil-free reality?“

Veranstalter: euractiv

Brüssel, Boulevard Charlemagne, Euractiv Network Office

Zur Veranstaltung

 

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Mittwoch, 23. Mai

Neu

Evtl. Kabinettsbeschluss zum Vorsitz der Kohlekommission (tbc)

Veranstalter: Bundeskabinett

Berlin, Bundeskanzleramt

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Langfristige Terminvorschau

Montag, 2. Juli

2 Tage

Berlin Summer Conference „Transforming the Energy Sector: Solutions on the Way to 2050“

Veranstalter: EnBW / MIT / University of Cambridge

Berlin

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Montag, 3. Dezember

UN-Klimakonferenz (COP24 / CMP14 / CMA3)

Veranstalter: UN

Polen, Kattowitz

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