EPID Recherche: AfD


AfD/Bundestag: „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes (Endlagerfindungsgesetz)“  

(13.07.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD „Russische Erdgaslieferungen nach Deutschland und Europa – Strategische Fragen vor dem Hintergrund wirtschaftlicher und internationaler Realitäten“  

(12.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – Abschaffung des EEG für Anlagen, die ab 1. Januar 2021 in Betrieb genommen werden“ (AfD)  

(09.11.20) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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AfD/Bundestag: Parl. Anfrage der AfD „Fernwärmepreise, Marktstrukturen und Verbraucherrechte“  

(10.07.26) Bundesregierung soll Auskunft geben zur Preisentwicklung seit 2020.


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AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Vorschriften zur Einsparung von Energie nach dem Energieeffizienzgesetz“  

(10.07.26) Zeitplan zum Gesetzgebungsverfahren von Interesse.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Geplante unentgeltliche Übertragung des Gaskraftwerks der Industriekraftwerk Greifswald GmbH in Lubmin an einen ukrainischen Kraftwerksbetreiber“  

(10.07.26) Einstimmiger Beschluss.


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AfD/Bundestag: Parl. Antrag „Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten“  

(10.07.26) Abschaffung der nationalen und europäischen CO2-Bepreisung.


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AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Mögliche Gefährdung der Versorgungssicherheit in Deutschland durch den Iran-Krieg“  

(04.07.26) Nationale Reserve hinterfragt.


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AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Industrial Accelerator Act und Small-Modular-Reactor-Förderarchitektur der Europäischen Union und deren Auswirkungen auf den Industriestandort Deutschland“  

(04.07.26) Fraktion fragt nach Förderung von Mini-AKWs.


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Bundesregierung: Antwort auf eine Parl. Anfrage der AfD „Verbraucherschutz und Transparenz bei politischen Entlastungsversprechen am Beispiel einer möglichen Übergewinnsteuer“  

(04.07.26) Bundesregierung setzt auf Dialog.


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AfD/Bundestag: Parl. Anfrage „Aufklärung des Nord-Stream-Attentates und Umsetzung des EU-Haftbefehls“  

(04.07.26) Bundesregierung soll Auskunft geben über den Hauptverdächtigen.


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