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Montag, 5. Januar – Nr. 1

KW 02

Montag, 5. Januar bis Sonntag, 11. Januar

BT-sitzungsfrei

KW 03

Montag, 12. Januar bis Sonntag, 18. Januar

BT-Sitzungswoche

KW 04

Montag, 19. Januar bis Sonntag, 25. Januar

BT-sitzungsfrei

KW 05

Montag, 26. Januar bis Sonntag, 1. Februar

BT-Sitzungswoche

Rückblick auf die vergangene Woche 1. KW

Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen energiepolitischen Beschlüsse, die in der vorangegangenen Woche in Bundestag und Bundesrat gefasst wurden, sowie relevante Neueingänge.

Vorschau auf die kommende Woche 2. KW

Hier finden Sie die Gesetzgebungsverfahren und Parlamentarischen Anträge, die in dieser Woche auf den Tagesordnungen von Bundestag, Bundesrat und EU-Parlament stehen.


Termine und Veranstaltungen zur Energiepolitik

Freitag, 9. Januar

10:00 Uhr

Neu

Webinar „Bilanz des Energiejahres 2025 und Ausblick auf 2026“

Veranstalter: Agora Energiewende

Internet

Zur Veranstaltung

 

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Montag, 12. Januar

10:00 Uhr

Neu

Online-PK im Vorfeld zum Internationalen Fachkongress für erneuerbare Mobilität

Veranstalter: BBE / UFOP / BDBe / FV Biogas / VDB

Internet

Thema: „Novelle der THG-Quote zügig verabschieden und Planungssicherheit mit einer verlässlichen Kraftstoffstrategie herstellen“

Zur Veranstaltung

 

iCal

10:00 Uhr

Neu

Bundesratsausschuss Umwelt

Veranstalter: Bundesrat

Berlin, Leipziger Straße, Bundesrat

TOP u.a.

  • EU-Kommission: Mitteilung „Investitionsplan für nachhaltigen Verkehr“
  • EU-Kommission: Beschlussvorschlag zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 in Bezug auf die Marktstabilitätsreserve für den Gebäude- und den Straßenverkehrssektor sowie für andere Sektoren
  • Bundesrat: Parl. Antrag „Versorgungssicherheit durch beschleunigte Realisierung von Gaskraftwerken - Eckpunkte für ein Kraftwerkeerrichtungsbeschleunigungsgesetz“ (Antrag Bayern)
  • Bundesrat: Parl. Antrag „Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren“ (Antrag Sachsen)
  • Bundesrat: Parl. Antrag „Klimaschutzprogramm des Bundes ambitioniert ausgestalten und umsetzen“ (Antrag Schleswig-Holstein)
  • Bundesrat: Parl. Antrag „Beteiligung der Länder an den Einnahmen des Bundes aus der CO2-Bepreisung“ (Antrag Bayern)
  • Bundesregierung: „Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Übereinkommens im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (Hochseeschutzgesetz)“
  • Bundesregierung: „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote“
  • Bundesregierung: „Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“
  • Bundesregierung: „Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 2023 im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse“
  • Bundesregierung: „Dritte Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung“

Zur Tagesordnung

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Langfristige Terminvorschau

Mittwoch, 10. Juni

BDEW Kongress 2026

Veranstalter: BDEW

Berlin

Zur Veranstaltung

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