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Montag, 13. Juli – Nr. 28
KW 29	Montag, 13. Juli bis Sonntag, 19. Juli BT-sitzungsfrei
KW 30	Montag, 20. Juli bis Sonntag, 26. Juli BT-sitzungsfrei
KW 31	Montag, 27. Juli bis Sonntag, 2. August BT-sitzungsfrei
KW 32	Montag, 3. August bis Sonntag, 9. August BT-sitzungsfrei

Rückblick auf die vergangene Woche 28. KW

Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen energiepolitischen Beschlüsse, die in der vorangegangenen Woche in Bundestag und Bundesrat gefasst wurden, sowie relevante Neueingänge.

Vorschau auf die kommende Woche 29. KW

Hier finden Sie die Gesetzgebungsverfahren und Parlamentarischen Anträge, die in dieser Woche auf den Tagesordnungen von Bundestag, Bundesrat und EU-Parlament stehen.

Termine und Veranstaltungen zur Energiepolitik

Dienstag, 14. Juli

10:00 Uhr

Neu

EU-Parlamentsausschuss Industrie (ITRE)

Veranstalter: EU-Parlament

Brüssel, EU-Parlament

TOP u.a.

Klimakonferenz 2026 der Vereinten Nationen (COP31) in Antalya (Türkei) (Abstimmung)
Exchange of views with T. Ribera, Executive Vice-President for a Clean, Just and Competitive Transition, on issues related to ITRE competences such as implementation of the Clean Industrial deal and the role of new State aid framework to support the European industry
Exchange of views on energy priorities with C. Gauer, Director-General for Energy, European Commission

Zur Tagesordnung

iCal

15:15 Uhr

Neu

EU-Parlamentsausschuss Binnenmarkt (IMCO)

Veranstalter: EU-Parlament

Brüssel, EU-Parlament

TOP u.a.

Aussetzung der Anwendung der Vorschriften über die Benennung eines Bevollmächtigten für die erweiterte Herstellerverantwortung für Batterien und Altbatterien sowie Verpackungen und Verpackungsabfälle

Zur Tagesordnung

iCal

Mittwoch, 15. Juli