Inhaltsverzeichnis – 46/2026, 16. November
|
|
Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
|
|
Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
|
|
Studien / Gutachten / Expertisen
|
|
Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
|
Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik
|
|
Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
|
Energieministerkonferenz: Beschlüsse zur Energiepolitik
|
|
Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen
|
Bündnis: Appell „Klimaschutz ist Standortpolitik“
|
|
Klimaschutz, Klimaanpassung und Naturschutz als Gemeinschaftsaufgabe in Grundgesetz aufnehmen.
Ein breites Bündnis verschiedener Akteure, initiiert unter anderem von EWS, Green Planet Energy und naturstrom, appelliert in einem Schreiben an die Bundesregierung, den CO2-Preiskorridor für 2027 nicht einzufrieren.
Der heiße Sommer habe für viele Unternehmen nicht nur ein „Wetterereignis“, sondern vielmehr ein „Betriebsrisiko“ dargestellt, heißt es in dem Schreiben. Hitze habe Ertr...
|
Dokumente
Bündnis: Appell „Klimaschutz ist Standortpolitik“ (11.11.2026)
|
|
Studien / Gutachten / Expertisen
|
BUND: Studie „In der Gasfalle: Warum Klimaschutz und Energiesicherheit den Gasausstieg erfordern“
|
|
Geplante Gasförderung sprengt Klimaziele.
Der BUND hat eine Studie zu Erdgas veröffentlicht. Demnach würden Klimaschutz und Energiesicherheit den Ausstieg erfordern.
Die weltweiten Pläne für Gasförderung und -infrastruktur würden alle Klimaziele sprengen, heißt es in dem Papier. Für 2030 liege die angekündigte Förderung 92 Prozent über dem Niveau, das mit dem 1,5-Grad-Limit vereinbar wäre. Sie läge auch rund ein Drittel über der Zwei-Grad-Grenze. Die Studie soll verdeutliche...
|
Dokumente
BUND: Studie „In der Gasfalle: Warum Klimaschutz und Energiesicherheit den Gasausstieg erfordern“ (10.11.2026)
|
|
Studien / Gutachten / Expertisen
|
Rosa Luxemburg Stiftung: Studie „Bonjour Wärmepumpe: Integrierte Angebote für vulnerable Haushalte im Eigenheim nach französischem Vorbild“
|
|
Studien / Gutachten / Expertisen
|
Agora Energiewende: Studie „Investitionssicherheit und Verbraucherschutz beim Wärmenetzausbau“
|
|
GModG hat Investitionsbedingungen verschlechtert.
Agora Energiewende hat eine Studie zu Wärmenetzen vorgelegt. Demnach wäre eine Reform der Wärmenetzregulierung ein wichtiger Hebel, um Klimaschutz für alle möglich und bezahlbar zu machen.
Wärmenetze (Nah- und Fernwärme) nähmen eine wichtige Rolle in der künftigen Wärmeversorgung ein, vor allem für Mehrfamilienhäuser in verdichteten Stadtgebieten. Viele Kommunen planten aktuell in ihrer Wärmeplanung mit einem Ausbau der Wärmen...
|
Dokumente
Agora Energiewende: Studie „Investitionssicherheit und Verbraucherschutz beim Wärmenetzausbau“ (11.11.2026)
|
Rückblick auf die vergangene Woche 46. KW
Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen energiepolitischen Beschlüsse, die in der vorangegangenen Woche in Bundestag und Bundesrat gefasst wurden, sowie relevante Neueingänge.
|
BT-Plenum
|
|
Das BT-Plenum hat den Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Gewährung eines Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027 bis angenommen. Damit wird der Zuschuss des Bundes zu den Stromübertragungsnetzkosten pro Jahr auf 5,525 Milliarden Euro festgelegt. Mit der Gesetzesänderung beträgt das Fördervolumen etwa 16,56 Milliarden Euro, die aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert werden. In diesem Jahr hatten die vier ÜNB noch 6,...
|
Vorschau auf die kommende Woche 47. KW
Hier finden Sie die Gesetzgebungsverfahren und Parlamentarischen Anträge, die in dieser Woche auf den Tagesordnungen von Bundestag und Bundesrat stehen.
|
BT-Plenum
|
|
In dieser Woche finden keine relevanten BT-Sitzungen statt....
|
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.
Jetzt kostenlos registrieren
Bundesregierung kann sich nicht auf Senkung der Stromsteuer für alle einigen
|
|
|
|
Die ursprünglich im Koalitionsvertrag vereinbarte Ausweitung der Steuersenkung auf sämtliche Verbraucher, einschließlich privater Hau...
|
|
|
BT-Wirtschaftsausschuss gibt grünes Licht für Biomasseverordnung
|
|
|
|
Der BT-Wirtschaftsausschuss hat der Änderung der Biomasseverordnung zugestimmt. Mit der Biomasseverordnung setzt die Bundesregierung Vo...
|
|
|
Medien: Bundesregierung bereitet Kohlekraftwerke für Notfall vor
|
|
|
|
Die Bundesregierung plant, Kohle- und Ölkraftwerke im Falle einer drohenden Gasmangellage als Ersatzreserve zu verpflichten. Wie das Ha...
|
|
|
Weltweite CO2-Emissionen steigen
|
|
|
|
Die weltweiten klimaschädlichen CO2-Emissionen steigen. Im Jahr 2026 werden die gesamten CO2-Emissionen voraussichtlich 43,3 Milliarden...
|
|
|
BDEW und VKU: Ausbaustopp bei KWK und Fernwärme verhindern
|
|
|
|
Die Kabinettsbefassung der KWKG-Novelle hat sich erneut verzögert. BDEW und VKU rufen die Bundesregierung auf, die bereits im Koalition...
|
|
|
Solarwirtschaft warnt vor Förderstopp ab Januar 2027
|
|
|
|
Der BSW-Solar warnt vor einer folgenschweren Förderlücke für neue Solaranlagen ab dem 1. Januar 2027. Hintergrund ist das Auslaufen d...
|
|
|
Müller soll BNetzA-Präsident bleiben
|
|
|
|
BNetzA-Präsident Klaus Müller soll für weitere fünf Jahre im Amt bleiben. Das sagte der Bundestagsabgeordnete Mark Helfrich (CDU), d...
|
|
|
INES: Gasspeicher auf historisch niedrigem Stand
|
|
|
|
Die deutschen Gasspeicher sind mit einem historisch niedrigen Füllstand in die Heizperiode 2026/27 gestartet. Zum 1. November waren die...
|
|
|
Beschlussfassung zu EEG und Netzpaket verschiebt sich
|
|
|
|
Die parlamentarische Verabschiedung der geplanten Novelle des EEG und des Netzanschlusspakets verzögert sich weiter. Nachdem beide Gese...
|
|
|
Übertragungsnetzkosten: BT-Wirtschaft stimmt für geringeren Zuschuss
|
|
|
|
Der BT-Wirtschaftsausschuss hat dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur „Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zu...
|
|
|