EPID Recherche: BMWE


BMWE: „Arbeitsentwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2027 (Stand 22.1.2026)“  

(02.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMWE: Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens“  

(16.02.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Staats- und Regierungschefs: „Erklärung von Hamburg – Die Nordsee als Kraftwerk für ein resilientes und wettbewerbsfähiges Europa“  

(02.02.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMWE: „Aktionsplan Gebotszone“  

(22.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMWE: Entwurf „Konzept des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie: Industriestrompreis – Eckpunkte zur Abstimmung innerhalb der Bundesregierung“  

(24.11.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMWE: Referentenentwurf „Entwurf einer Novelle des Energiewirtschafts-gesetzes (EnWG) und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets“  

(10.11.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMWE: Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 27. August 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs der Niederlande über die Erschließung von grenzüberschreitenden Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee“  

(15.09.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMWE: Positionspapier „Klimaneutral werden – wettbewerbsfähig bleiben“  

(15.09.25) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen


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Energiepolitik: Reiche fordert ´Schluss mit der Selbsttäuschung´

(08.04.26) EE-Ausbau kann Probleme allein nicht lösen.


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Reiche wirbt für langlaufende Gasverträge

(31.03.26) Bundeseigene Sefe kündigt Ausschreibung bis 2036 an.


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Reiche stellt EU-Klimaziele infrage

(25.03.26) Bis 2050 noch Lücke von fünf bis zehn Prozent möglich.


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Bundesregierung beschließt EnWG-Novelle  

(25.03.26) Umsetzung des EU-Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets.


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BT-Wirtschaftsausschuss: Skepsis gegenüber Atomkraft

(18.03.26) Gespräch mit BMWE-Staatssekretär Rouenhoff.


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BMWE: Maßnahmenpaket zum Spritpreis bis Anfang April

(17.03.26) Vorlage bereits in der Ressortabstimmung.


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Bundesregierung gibt Teil der Ölreserven frei

(11.03.26) Größte Öl-Freigabe der Geschichte.


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Rechtssicherheit besteht: US-Behörden verlängern Ausnahmegenehmigung für Rosneft Deutschland

(05.03.26) Deutsche Tochtergesellschaft fällt nicht unter US-Sanktionen gegen russische Muttergesellschaft.


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