EPID Recherche: Bundesregierung


Bundeskabinett: Gegenäußerungen der Bundesregierung  

(16.02.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Staats- und Regierungschefs: „Erklärung von Hamburg – Die Nordsee als Kraftwerk für ein resilientes und wettbewerbsfähiges Europa“  

(02.02.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(02.02.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(26.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BMUKN: Referentenentwurf „Entwurf einer Verordnung zur Anpassung der Emissionshandelsverordnung 2030 an das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024“  

(19.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD „Russische Erdgaslieferungen nach Deutschland und Europa – Strategische Fragen vor dem Hintergrund wirtschaftlicher und internationaler Realitäten“  

(12.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundesregierung / KfW: „Deutschlandfonds – Private Investitionen für Deutschlands Zukunft“  

(22.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: „Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“  

(22.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Das ´Heizungsgesetz´ ist vom Tisch  

(25.02.26) Fraktionsspitzen einigen sich auf GMG-Eckpunkte.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Die rechtliche Vorsorge des Bundes für flächendeckende Stromausfälle am Beispiel des terroristischen Brandanschlages in Berlin“  

(23.02.26) Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung bei Stromausfällen.


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Merz will EU-Emissionshandel auf den Prüfstand stellen

(12.02.26) Möglicherweise ´nicht das richtige Instrument´.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Grünen „Umsetzungsstand der Verkehrsprojekte im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen“  

(09.02.26) Umsetzung ist sichergestellt.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Mögliche Handelsvorteile durch Zugang zu Aktivierungssignalen im Regelenergiemarkt“  

(09.02.26) BNetzA und BKartA können Marktmissbrauch nicht bestätigen.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Erhöhung der Lebensmittelpreise zum Nachteil der Verbraucher durch hohe Pachten für Windparks“  

(09.02.26) Bundesregierung liegen keine Informationen vor.


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´Heizungsgesetz´: Bundesregierung hält Frist nicht ein

(04.02.26) Weiterhin keine Einigung in Sicht.


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Bund steigt bei Tennet ein

(04.02.26) 25,1 Prozent für rund 3,3 Milliarden Euro.


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