EPID Recherche: Bundesregierung
Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik
(01.06.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(25.05.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(18.05.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Bundeskabinett: „Entwurf einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 und zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2427“
(11.05.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(04.05.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz)“
(20.04.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(07.04.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(30.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(11.06.26) Schwerpunkt auf Hochlauf des Wasserstoffmarktes.
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(07.06.26) Gewerbliche Kernenergieanlagen nicht genehmigungsfähig.
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(27.05.26) Einführung der ´kleinen Wärmeplanung´.
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(25.05.26) Nullsteuersatz bei Kraftstoffen nicht zulässig.
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(21.05.26) Absicherung des Kohleausstiegs.
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(20.05.26) Kabinett beschließt Stellungnahme zu Sektorgutachten Energie.
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(16.05.26) Opportunitätskosten von Interesse.
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(16.05.26) Deutschland bringt sich bei grenzüberschreitender UVP ein.