EPID Recherche: Bundesregierung


CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz)“  

(20.04.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(07.04.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(30.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: „Rechenzentrumsstrategie“  

(23.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Gegenäußerung der Bundesregierung „Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“  

(02.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Gegenäußerungen der Bundesregierung  

(16.02.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Staats- und Regierungschefs: „Erklärung von Hamburg – Die Nordsee als Kraftwerk für ein resilientes und wettbewerbsfähiges Europa“  

(02.02.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(02.02.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Koalition einigt sich bei Kraftwerksstrategie, EEG-Novelle und Netzpaket  

(22.04.26) Zentrale energiepolitische Projekte in Ressortabstimmung.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Grünen ´Hafenstrategie der Bundesregierung´  

(19.04.26) KTF-Förderprogramme für ´grüne Schifffahrtskorridore´.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Vorschlag 19103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung“  

(19.04.26) Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Vorschlag 78106 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung“  

(19.04.26) Beschleunigung beim Bau von EE-Anlagen.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Vorschlag 18104 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung“  

(19.04.26) Schnellere Genehmigungen bei Immissionsschutzprüfungen.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Vorschlag 78104 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung“  

(19.04.26) Ausnahmeregelungen in Industrieemissions-Richtlinie.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Vorschlag 83102 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung“  

(19.04.26) Schnellere Genehmigungen beim EE-Ausbau.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der AfD „Vorschlag 18102 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung“  

(19.04.26) Regelung von Genehmigungsverfahren im Immissionsschutzgesetz.


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