EPID Recherche: SPD
CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket)“
(23.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Eckpunkte zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz“
(02.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Koalitionsausschuss: „Verantwortung für Deutschland: Sofortprogramm der Bundesregierung“
(02.06.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz)“
(26.05.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/SPD: Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“
(14.04.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Koalitionsausschuss AG 15 – Klima und Energie: „Finale Version“ (Stand 24.3.2025)
(31.03.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)“
(17.03.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/SPD: „Ergebnisse der Sondierungen“
(10.03.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.SPD legt Aktionsprogramm Hitzeschutz vor
(17.08.26) ´Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung und Naturschutz´ im Grundgesetz verankern.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.NRW-Kohleausstieg bis 2030: SPD fordert Offenlegung aller Unterlagen
(23.07.26) Entscheidung zu letzten drei Braunkohleblöcken muss bis Mitte August fallen.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Koalitionsausschuss: Bundesregierung hält CO2-Preis auch 2027 stabil
(14.05.26) Sprunghafter Anstieg vorerst verhindert.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/SPD/Bundestag: Parl. Antrag „Deutschlands maritime Wirtschaft stärken – Sicherheit, Resilienz und Innovation vom Hinterland über die Küste bis zur Hohen See“
(26.04.26) Finanzierung von Werften durch Bundesbürgschaften.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Regierungsfraktionen bringen Entwurf zu Kraftstoffmaßnahmenpaket auf den Weg
(18.03.26) Erste Lesung im BT-Plenum bereits in dieser Woche.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Fusionskraftwerk: SPD kritisiert bayerisches Vorpreschen
(26.02.26) Offenbare Fokussierung auf ein Bundesland.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Das ´Heizungsgesetz´ ist vom Tisch
(25.02.26) Fraktionsspitzen einigen sich auf GMG-Eckpunkte.
Kostenlose Registrierung
Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.Koalitionsausschuss einigt sich auf Änderungen beim Verbrenner-Ausstieg
(28.11.25) Neue Kaufprämie für E-Autos und PlugIn-Hybride.