EPID Recherche: SPD
Koalitionsausschuss: „Verantwortung für Deutschland: Sofortprogramm der Bundesregierung“
(02.06.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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Um den Energiepolitischen Informationsdienst nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein. Bitte registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse. Diese Anmeldung ist vollständig kostenlos und zieht keine weiteren Verpflichtungen nach sich.CDU/CSU/SPD/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz)“
(26.05.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(14.04.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(31.03.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(17.03.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(10.03.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(06.01.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(23.12.24) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse
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(25.02.26) Fraktionsspitzen einigen sich auf GMG-Eckpunkte.
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(28.11.25) Neue Kaufprämie für E-Autos und PlugIn-Hybride.
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(09.09.25) Verschiedene Lösungen sollen gleichberechtigt möglich sein.
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(10.04.25) Keine Rückkehr zur Atomenergie.
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(26.03.25) Zubau von Gaskraftwerken entscheidend.
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(25.03.25) Neues Gesetz soll Paradigmenwechsel bringen.
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(19.03.25) Union, SPD und Grünen beschließen Grundgesetzänderung mit Zweidrittelmehrheit.
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(05.03.25) 500 Milliarden für Straßen, Schienen und Energienetze.