EPID Recherche: Emissionshandel


Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(25.05.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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EU-Kommission: „Proposal for a decision amending Decision (EU) 2015/1814 as regards ceasing the invalidation of allowances in the market stability reserve“  

(07.04.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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VIK: Stellungnahme „Anpassung des CO2-Grenzausgleichsmechanismus“  

(07.04.26) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen


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Friends of Industry 2026: „Joint statement on strengthening the competitiveness of European industry by the Ministers of Industry of Austria, Czech Republic, France, Germany, Italy, Luxembourg, Poland, Portugal, Slovakia, Spain“  

(02.03.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bellona / Germanwatch / NABU / WWF: Positionspapier „Glaubwürdigkeit der europäischen Klimaziele stärken“  

(23.02.26) Positionen / Diskussionen / Stellungnahmen


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BMUKN: Referentenentwurf „Entwurf einer Verordnung zur Anpassung der Emissionshandelsverordnung 2030 an das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024“  

(19.01.26) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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BK F. Merz: Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin U. von der Leyen  

(01.12.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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Bundeskabinett: Beschlüsse zur Energie- und Klimapolitik  

(24.11.25) Gesetzentwürfe / Eckpunkte / Beschlüsse


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AfD/Bundestag: „Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (CO2-Preis-Abschaffungsgesetz)“  

(13.06.26) Der Deindustrialisierung entgegenwirken.


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Bundesregierung: Antwort auf Parl. Anfrage der Grünen „Lagebild der deutschen Stahlindustrie und Maßnahmen für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit der Branche“  

(13.06.26) Bekenntnis zum EU-Emissionshandel.


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ETS2: Vorläufige Einigung zur Marktstabilitätsreserve

(11.06.26) Verbesserung der Marktliquidität.


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Novelle des Wärmeplanungsgesetzes: VIK fordert trennscharfe Ausnahme nach Wirtschaftszweigen

(27.05.26) industrielle Wärmenetze aus dem Gesetz ausnehmen.


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AfD/Bundestag: Parl. Antrag „Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand stärken – Abschaffung des CO₂-Emissionshandelssystems und des CO₂-Grenzausgleichsmechanismus“

(25.05.26) Schwächung der Wirtschaft beenden.


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Bundesregierung beschließt Notifizierung zur Löschung von CO2-Zertifikaten

(21.05.26) Absicherung des Kohleausstiegs.


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´Heizungsgesetz´: Koalition einigt sich auf Kostenbremse für Mieter

(30.04.26) Vermieter sollen sich bei Einbau einer fossilen Heizung an Heizkosten beteiligen.


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EU-Parlament stimmt für Abschwächung des ETS II

(30.04.26) Starttermin um ein Jahr verschoben.


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